Liebe Leser*innen,

willkommen zur 35. Ausgabe des AK Rohstoffe Newsletters!

Es ist viel los in der rohstoffpolitischen Welt: Die deutsche Rohstoffstrategie wird überarbeitet, Ursula von der Leyen kündigt auf europäischer Ebene ein neues Gesetz zu kritischen Rohstoffen an und betont Seltene Erden und Lithium seien das neue Öl. Genügend Gründe um auch von zivilgesellschaftlicher Seite rohstoffpolitische Anforderungen an die Politik zu stellen.

Am 18. Oktober ruft der AK Rohstoffe erstmalig den Rohstoffgipfel aus und veranstaltet im Vorhinein vom 10. bis 17. Oktober zum 4. Mal die Alternative Rohstoffwoche. Der Veranstaltungsoktober endet mit der interessanten Konferenz der Romero Initiative vom 28. bis 29. Oktober zum Thema gerechte Ausgestaltung einer sozial-ökologischen Transformation.

Wir freuen uns auf eure Teilnahmen!

Solidarische Grüße,
Julia und Hannah

FOKUS: 4. Alternative Rohstoffwoche und Rohstoffgipfel

Angesichts der aktuellen Diskussionen zur rohstoffpolitischen Grundausrichtung auf deutscher wie auch auf europäischer Ebene bedarf es nun mehr denn je eine starke zivilgesellschaftliche Stimme, die sich für eine ökologisch und gerechte Rohstoffpolitik einsetzt. Daher veranstaltet der AK Rohstoffe vom 10. bis 17. Oktober die 4. Alternative Rohstoffe. Mit Vorträgen, Filmvorführungen, einem Konzert und vielen anderen Formaten beschäftigen wir uns in dieser Woche von Tiefseebergbau, über Alternativen zum Bergbau in Lateinamerika bis hin zur Rolle von Metallen in der Energiewende. Als Höhepunkt rufen wir am 18. Oktober den Rohstoffgipfel aus. Im Rahmen von drei Panels diskutieren wir mit Vertreter*innen aus der internationalen Zivilgesellschaft, Politik, Gewerkschaften, Wissenschaft und Wirtschaft sowohl die Probleme der bisherigen deutschen Rohstoffpolitik als auch Lösungsansätze und Handlungsmöglichkeiten für das Umsetzen der Rohstoffwende. Auf dem ersten Panel ab 14 Uhr werden die ökologischen und menschenrechtlichen Auswirkungen von Bergbau thematisiert. Auf dem zweiten Panel ab 16 Uhr werden notwendige Strategien und Instrumente zur Reduktion des absoluten Rohstoffverbrauchs in Deutschland diskutiert. Aufbauend auf diese beiden Panels wird auf dem Abschlusspanel ab 18 Uhr darüber diskutiert was politisch notwendig ist, um die dringend notwendige Rohstoffwende voranzutreiben.

Hier geht es zur Anmeldung zum Rohstoffgipfel’22!

Deutsche Rohstoffpolitik

PowerShift: „Mehr als Versorgungssicherheit – warum die neue Rohstoffstrategie eine Rohstoffwendestrategie sein muss” (Podcast)

„Um die Versorgung der deutschen Industrie mit Metallen auch in Zukunft sicherzustellen, arbeitet die Bundesregierung deshalb gerade an einer neuen Rohstoffstrategie. Doch welche Rolle spielen dabei Umwelt- und Menschenrechtsfragen? Was kritisiert die Zivilgesellschaft an der alten Rohstoffstrategie von 2020 und was muss unbedingt in die Neue?“

rnd: „Bundesregierung einigt sich: Ampelkoalition unterstützt neues Lieferkettengesetz der EU-Kommission“

„Die Ampelkoalition hat sich darauf verständigt, die deutlich strengeren Pläne der EU-Kommission für ein Lieferkettengesetz zu unterstützen. ‚Ich freue mich, dass auch die FDP diesen Weg mitgeht‘, sagte [Svenja] Schulze.”

Kleine Anfrage CDU: „Heimischer Rohstoffabbau, internationaler Rohstoffbezug und Auswirkungen auf die Ausbauziele der erneuerbaren Energien“

„Als weiteres Ergebnis kann bereits festgestellt werden, dass die für die Umsetzung der Sorgfaltspflichten verantwortlichen Unternehmen ihre Verantwortung regelmäßig auf (Industrie-)Systeme zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht auszulagern versuchen, die derzeit nicht von der EU-Kommission anerkannt sind – ohne die Risiken in ihrer Lieferkette im Rahmen eines eigenen Risikomanagementsystems zu bewerten.”

Handelsblatt: „Japan zeigt, wie ein Land Rohstoffsouveränität erreichen kann“

„Meist sind die Risiken des Bergbaus ökologischer und sozialer Natur, wie Grundwasserverseuchung und Kinderarbeit. Doch gerade hier könnte eine Stärke neuer europäischer Rohstoffprojekte liegen: in hohen ökologischen und sozialen Standards, in minimalinvasivem Bergbau und in der Nutzung der Sekundärrohstoffe durch Kreislaufwirtschaft.“

BGR & GERRI: „Wir müssen die Rohstoffversorgung wieder stärker in die eigenen Hände nehmen!“

„‚Für die Entwicklung von Zukunftstechnologien, insbesondere dem Ausbau der erneuerbaren Energietechnologien müssen wir unsere Wertschöpfungsketten in Deutschland und Europa deutlich krisensicherer aufbauen’, erklärte der Vizepräsident der BGR, Dr. Volker Steinbach.”

Blog Postwachstum: „Die Notwendigkeit zur Rohstoffwendestrategie“

Viel besser wäre es, wenn die neue Rohstoffstrategie eine Rohstoffwendestrategie würde: Dafür müsste Deutschland den absoluten Verbrauch an metallischen Rohstoffen reduzieren […]. Und nahezu alle Metalle, die bereits im Gebrauch sind, müssten im Kreislauf geführt werden. Zudem beinhaltet eine Rohstoffwende auch, dass Menschenrechte, Klima- und Umweltschutz vor Profite gestellt werden […].“

nd: „Ein positive Handabdruck”

„‚Unter Rohstoffwende verstehen wir einen grundlegenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kurswechsel’, sagt Julius Neu vom Netzwerk Inkota”

WÖK: „Profit vor Menschenrechten? Kritische Perspektiven auf das Lieferkettengesetz”

„Es stellt sich die Frage, ab wann eine fairere und nachhaltigere globale Wirtschaft als realisiert betrachtet werden kann. Reicht dafür die Konzentration auf die Extremfälle, die zur Konsequenz haben kann, dass die blutigsten Lieferketten gestoppt werden können oder gehört mehr dazu?”

Taz: „Zahnloses Abkommen?“

„Der Koordinationskreis ILO-169, ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, das seit Jahren für das Abkommen geworben hatte, sieht deshalb die Gefahr, dass die Ratifizierung des Abkommens eine symbolische Geste bleibt: ‚Dem Beitritt müssen nun auch konkrete Taten folgen’, erklärte der Koordinationskreis.”

EUWID: „Verbraucherschützer fordern bundesweiten Reparaturbonus“

„Ein Reparaturbonus würde einen zeitlich begrenzten, finanziellen Anreiz setzen, elektrische und elektronische Geräte reparieren zu lassen. Dies könnte schnell umgesetzt werden und direkt Wirkung zeigen […].“

Frankfurter Rundschau: „Kreislauf statt Einbahnstraße“

„Für den Import müssen die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards in der Lieferkette maßgeblich sein.”

Deutsche Unternehmen und Verbände

Tagesspiegel: „Interview mit Bosch-Konzernchef ‚Versorgungsengpässe kannten wir eigentlich nicht mehr‘”

„Es ist sinnvoll, Kompetenzen und Produktion auszubauen, die es so nur in Europa gibt […]. Aber eine Selbstversorgung mit bestimmten Rohstoffen oder Technologien wird es nie geben.”

miningscout.de: „Volkswagen und Mercedes-Benz sichern sich Rohstoffe aus Kanada”

„Der Bundeskanzler hatte während seines Besuchs in Kanada bereits am Montag bei einer Pressekonferenz betont, Deutschland und Kanada wollten bei kritischen Rohstoffen kooperieren. Er ‚freue sich sehr’, dass unter den verschiedenen im Rahmen seines Besuchs unterzeichneten Erklärungen auch solche von Volkswagen und Mercedes geplant seien, bei denen es um eine engere Zusammenarbeit im Bereich wichtiger Rohstoffe gehe.”

taz: „Für Unternehmen ein Dilemma“

„Unser Ziel muss eine energie- und materialeffiziente Kreislaufwirtschaft sein. Dazu gehört auch ein effizienterer Einsatz und geringerer Verbrauch von energieintensiven Produkten wie Zement, Stahl, Kunststoffen entlang aller Stufen der Wertschöpfungsketten.”

BDI: „Analyse bestehender Abhängigkeiten und Handlungsempfehlungen”

„Es bedarf dringend einer ganzheitlichen und strategischen Rohstoffpolitik der Bundesregierung, die auf drei Säulen basiert: Dem diskriminierungsfreien Zugang zu Rohstoffen aus dem Ausland (Säule 1), der Stärkung der heimischen Rohstoffsicherung, -gewinnung und -verarbeitung (Säule 2) und dem Recycling von Rohstoffen (Säule 3).“

Europäische Rohstoffpolitik und Unternehmen

BUND: „Wie die Wirtschaftslobby das europäische Lieferkettengesetz verwässerte – Investigativ-Recherche des BUND zeigt zweifelhafte Rolle des EU-Ausschusses für Regulierungskontrolle auf”

„Antje von Broock, BUND-Geschäftsführerin äußert sich bestürzt über das Ergebnis der Einflussnahme: ‚Es ist erschreckend, wie erfolgreich die europäische Wirtschaftslobby in ihrem Ziel war, die eigene Verantwortung für den Schutz der Umwelt und der Menschenrechte zu schwächen.‘”

Zeit online: „EU-Parlament stimmt für einheitliche Handystecker“

„With the publication of the position paper, the EU’s two largest economies reiterated the importance of the Raw Materials Act and outlined their vision of what upcoming EU legislation should entail.”

Euractiv: „EU will mit Rohstoffgesetz Abhängigkeit von China verringern“

„Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte einen neuen Legislativvorschlag, den Critical Raw Materials Act, an. Damit soll der zunehmenden Abhängigkeit von China bei Rohstoffen entgegengewirkt und die Lieferketten sicherer gestaltet werden.‘”

Euractiv: „France and Germany outline priorities for upcoming EU Raw Materials Act“

Initiative Lieferkettengesetz: „Nach Kohle- und Ölembargo: Ansturm auf neue Rohstoffquellen bedroht Menschenrechte und Umwelt“

„‚Der Krieg in der Ukraine führt zu einem regelrechten Ansturm auf Rohstoffe aus anderen Weltregionen und bedroht dort Menschenrechte und Umwelt. Wenn Unternehmen sich jetzt neue Lieferketten aufbauen, muss die EU mit einem Lieferkettengesetz sicherstellen, dass Umwelt und Menschenrechte wirksam geschützt werden“, betont Pirmin Spiegel, Hauptgeschäftsführer von Misereor.”

REUTERS: „EXCLUSIVE EU, U.S. step up Russian aluminium, nickel imports since Ukraine war”

„The total value of EU and U.S. imports of the two metals from March to June were $1.98 billion, the data showed. The West has imposed repeated waves of sanctions on a wide range of Russian products, people and institutions, but has largely spared the industrial metals sector.”

INKOTA: „Zwischen Mut und Repressionen. Vom Widerstand gegen Bergbau und der Notwendigkeit wirksamer Lieferkettengesetze”

„Unternehmen sollen in die Pflicht genommen werden, Menschenrechte und Umweltstandards in ihren Rohstofflieferketten einzuhalten.“

idw: „Verbesserung der Effizienz bei der Rohstofferkundung in Europa”

„Dr. Richard Gloaguen, Projektkoordinator am HIF, erklärt: ‚Europa verfügt über ein beträchtliches Rohstoffpotenzial, aber die Entwicklung wird durch das Fehlen nachhaltiger, schonender Explorationsmethoden und durch den gesellschaftlichen Widerstand gegen Rohstoffprojekte eingeschränkt. Es besteht daher ein dringender Bedarf an umweltfreundlichen und minimalinvasiven Explorationsmethoden, um neue Lagerstätten zu identifizieren.‘”

Euractiv: „EU-Gremium: ‚Umdenken beim Rohstoffabbau erforderlich‘“

„Der steigende Bedarf an kritischen Rohstoffen, die für die Energiewende und den Ausstieg aus russischen ‚fossilen‘ Brennstoffen unverzichtbar sind, erfordert eine stärkere inländische Produktion in der EU und eine andere Mentalität beim Abbau auf EU-Boden, warnte das größte Konsortium des Sektors letzte Woche.“

DW: „Kritische Rohstoffe aus Finnland und Schweden”

„Der Einmarsch Russlands in der Ukraine ist der Hauptgrund dafür, dass Finnland und Schweden die Mitgliedschaft in der NATO beantragen und es ist aber auch ein Grund, dass der dortige Bergbau mittelfristig einen Schub bekommt.”

Politico: „EU must hold ‘guilty’ companies to account in Amazon, says indigenous leader”

„Europe has repeatedly faced criticism for its role in that destruction, with NGOs pointing out that European companies and banks are financing or buying products that drive deforestation. Brussels has proposed a separate piece of legislation to tackle the problem, seeking to ban the import of commodities linked to deforestation and forest degradation, such as wood and soy.”

FAZ: „Ende von moderner Sklaverei für Produkte in der EU”

“Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass nationale Behörden Ermittlungen zu Produkten aufnehmen müssen, die im Verdacht stehen, unter Zwangsarbeit hergestellt worden zu sein.”

The Guardian: „UK imposes sanctions against ‚Nickel King’, Russia’s second richest person”

„Policy experts have speculated that Potanin had so far avoided being sanctioned by the UK, US and EU because his Siberian nickel and palladium mining company Norilsk Nickel is crucial for the global automotive and semi conductor industry.“

Metalle in der Energie- und Mobilitätswende

Makronom: „Ohne eine Rohstoffwende werden wir die Klimaziele nicht erreichen“

„Oft wird so getan, als wenn es für den Kampf gegen den Klimawandel „nur“ einer Transformation des bisherigen Wirtschaftens bedarf. Doch die Klimakrise ist eine Krise des vorherrschenden Produktionsmodells – und der dafür benötigten Ressourcen.“

Spiegel: „Der Trend geht zum Drittwagen”

„Trotz der Debatten über Klimawandel und Verkehrswende fahren in Deutschland immer mehr Autos: In den vergangenen zehn Jahren ist auch die Pkw-Dichte durchgehend gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt auf Basis von Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sowie eigener Berechnungen mit.”

Germanwatch, INKOTA, WEED u.a.: „Branchendialog Automobil: Beschwerdemechanismus in Mexiko braucht deutlich stärkeres Engagement von Unternehmen“

„Die Entwicklung wirksamer Beschwerdemechanismen ist nicht zuletzt wichtig vor dem Hintergrund des Lieferkettengesetzes in Deutschland und der geplanten Sorgfaltspflichtenregulierung auf EU-Ebene” kommentiert Irene Knoke, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Institut SÜDWIND […].“

JACOBIN: „Electric cars won´t save us“

„The hype over passenger EVs is fueled by marketing campaigns that target individual consumer choices rather than a deep transformation of the transport sector […]. It is a problem of priorities for transportation and urban planning but also a problem of resource availability.”

Rosa-Luxemburg-Stiftung: „Energiewende und grüne Ausbeutung“

„Der Druck auf Ökosysteme, Lebensgrundlagen und -weisen in jenen Regionen, die aufgrund ihres Rohstoffreichtums im Hinblick auf Nutzung, Kontrolle, Zugang und Erhalt bereits seit Jahren umkämpft sind, wird sich sehr wahrscheinlich im Zuge eines grünen Extraktivismus erhöhen.”

KfW: „Grüne und digitale Transformation stellt Rohstoffbeschaffung vor Herausforderungen“

„Auch der Aufbau von strategischen Reserven in kritischen Bereichen spielt eine Rolle. Natürlich wird das etwas kosten. Dieser Abwägung zwischen Kosteneffizienz und einer höheren Versorgungssicherheit müssen sich Politik und Wirtschaft gemeinsam stellen.“

Metalle in der Kreislaufwirtschaft

Energie Zukunft: „Das zweite Leben der Rohstoffe“

„Besonders wichtig sind demnach, dass Metallschrott vorsortiert wird. So können Recyclingprozesse effizient gehalten werden, da klar ist, welche Rohstoffe abgespalten werden müssen. Empfohlen wird, einen Produktpass einzuführen, der über die Zusammensetzung und Recyclingfähigkeit der im Produkt enthaltenen Legierungen Auskunft gibt.”

Nature Sustainability: „Losses and lifetimes of metals in the economy”

„Losses to waste management and recycling are the largest for 43 metals, suggesting the need to improve design for better sorting and recycling and to ensure longer-lasting products, in combination with improving waste-management practices.”

MINING.COM: „Demand for green metals from recycling expected to grow – report”

„According to the law firm [White & Case], the ideas around the circular economy, where all aspects of the economy are repurposed and/or reused, align well with recycling, while relatively high commodity prices also make the often resource-intensive process of sorting and processing scrap more economically viable.“

Scinexx: „Hightech-Metalle gehen am schnellsten verloren. Nutzungsdauer bei technologiekritischen Metallen ist besonders kurz“

„‚Es ist erstaunlich, dass unter den 15 Metallen mit den höchsten Verlusten in Extraktion und Produktion gleich 13 in der EU als kritisch geltende Metall-Rohstoffe sind‘, schreiben Poncelet und seine Kollegen.“

Financial Times: „Closing the loop: how to improve aluminium’s circularity”

„The increased focus on recycling means we need to think about eco-friendly designs that define how easily the product can be reused at end of life. It needs to be more than an afterthought to build in cradle-to-cradle sustainability,” says Paul Warton, EVP for Hydro Extruded Solutions, Norsk Hydro.”

Zivilgesellschaftlicher Protest weltweit

FAZ: „200 Naturschützer im vergangenen Jahr getötet“

„Die Länder mit den meisten tödlichen Angriffen auf Naturschützer waren Brasilien, Kolumbien und die Philippinen. Vor allem Indigene werden immer wieder zur Zielscheibe: Sie machen 40 Prozent der Opfer aus, obwohl sie nur 5 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren.”

LRC: „In historic decision, court awards damages to Marcopper survivors”

„In a landmark decision decades in the making, a local court in Marinduque has ruled in favor of at least thirty plaintiffs against the Marcopper Mining Corporation, for a mine spill that wreaked havoc on the community on December 3, 1993. It is one of the worst mining disasters to hit the country.“

taz: „Neuer indigener Aufbruch“

„Die [traditionellen Eliten] sollen endlich akzeptieren, dass sich die indigenen, aber auch die afroecuadorianischen und afrokolumbianischen Minderheiten organisiert haben und politische Partizipation einfordern.“

Civil society statement: „Civil society statement on the proposed EU CORPORATE SUSTAINABILITY DUE DILIGENCE DIRECTIVE”

Plough back the fruits: „10 Jahre nach dem Massaker von Marikana: Immer noch keine Gerechtigkeit“

„Trotz gegenteiliger Lippenbekenntnisse hat sich Sibanye Stillwater dem tragischen Erbe des Massakers nicht gestellt.“

Informationsstelle Peru e.V.: „Glencore verletzt kollektive Rechte beim Kupferprojekt Coroccohuayco“

“[D]as deutsche Gesetz berücksichtigt diesen als „upstream“ bezeichneten Teil der Lieferkette nur ungenügend. Insbesondere für Peru ist daher ein EU-Lieferkettengesetz sehr wichtig. Die Kampagne „Espinar No Puede Esperar“ fordert genau dies.”

RNZ: „Fiji, Palau and Samoa call for a moratorium on deep-sea mining at UN conference”

„Palau, Fiji, and Samoa have announced their opposition to deep-sea mining, calling for a moratorium on the emerging industry amidst growing fears it will destroy the seafloor and damage biodiversity.“

Global Witness: „Myanmar’s poisoned mountains”

„The mining is illegal under Myanmar’s laws, and hardly exists on paper. Yet the damage that global demand for products manufactured by international companies is fuelling in this remote, lawless part of the world is all too real for the communities who are now risking their lives to defend their land.“

Jungle World: „Vorsichtiger Aufbruch“

„Die massenhafte Mobilisierung erreichte, dass die Regierung eine Reform des Enteignungsgesetzes vorerst stoppte und Rio Tinto die Abbaulizenz entzog. Dass die Auseinandersetzung damit vorbei ist, glauben Marković und Živković jedoch nicht.“