Der AK Rohstoffe fordert (Stand: November 2020):

Senkung des absoluten Rohstoffverbrauchs auf ein nachhaltiges und damit global gerechtes Niveau

Die deutsche Bundesregierung legt verbindliche und absolute Zahlen fest, um den Rohstoffverbrauch zu senken. Damit setzt sie ein Zeichen gegen die gravierenden Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung im Zusammenhang mit der Extraktion von metallischen Rohstoffen. Hinsichtlich der Inanspruchnahme metallischer Primärrohstoffe definiert die Bundesregierung in Anlehnung an die Bewertungen des Umweltbundesamts Reduktionsquoten von 30% bis 2030, 50% bis 2040 und 70% bis 2050 im Vergleich zu 2010 und setzt sich zusätzlich für deren Einführung und Umsetzung auf EU Ebene ein.

Hierfür erstellt die Bundesregierung ein umfangreiches Maßnahmenprogramm, das fünfjährige Zwischenziele sowie deren Überprüfung und die Veröffentlichung der Ergebnisse beinhaltet. Die Bundesregierung etabliert eine entsprechende Datenbasis und das dazugehörige Monitoring, um die Erfolge langfristig mit dem Indikator des globalen Stoffverbrauchs (TMC – Total Material Consumption) zu messen. Dieser Indikator wird dabei auf die Einwohner*innenzahl normiert, da nur eine Berechnung der Pro-Kopf-Verbräuche einen internationalen Vergleich und somit eine global gerechte Verteilung ermöglicht. Der TCM-Indikator bezieht auch die ungenutzte Entnahme (Abraum etc.) ein, die insbesondere bei metallischen Rohstoffen eine große Rolle spielt und mit der erhebliche Umweltschäden einhergehen.

Kreislaufwirtschaft umsetzen: Stoffkreisläufe schließen und Rohstoffe einsparen

Kreislaufwirtschaft ist mehr als Abfall- und Recyclingwirtschaft. Daher tritt die Bundesregierung für eine konsequente Umsetzung der Abfallhierarchie ein und setzt eine Kreislaufwirtschaft um, die Vermeidung, Länger- und Mehrfachnutzung, Suffizienz, Produktpolitik und Lebensstile deutlich stärker in den Fokus rückt. Hierzu führt die Bundesregierung ihre Einzelstrategien wie die Rohstoffstrategie und die Programme zur Abfallvermeidung, für nachhaltigen Konsum und Ressourceneffizienz zusammen. Der European Circular Economy Action Plan ist eine gute Vorlage, die es umzusetzen und zu ergänzen gilt. Hierzu zählen die Verankerung und Umsetzung von Suffizienzstrategien in nationalen Aktionsplänen, darunter ein sektorübergreifendes Recht auf Reparatur. Die Bundesregierung führt bis 2025 die Messung und Veröffentlichung der Substitutionsquote, die ausdrückt, welcher Anteil an Primärrohstoffen durch Recycling ersetzt wurde, als neuen Indikator für die Kreislaufwirtschaft ein. Auf Basis dieser Quote müssen sich sämtliche Ressorts eigene Ziele zur Reduktion setzen. Damit die Bundesregierung sowohl umwelt- als auch sozialpolitische Impulse setzt, führt sie eine Materialinputsteuer und Primärbaustoffsteuer ein.

Verzicht auf Tiefseebergbau und andere Risikotechnologien

Im Kontext einer notwendigen Reduktion des Rohstoffverbrauchs und unter Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips setzt sich die Bundesregierung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dafür ein, den Abbau von Rohstoffen in sensiblen Gebieten wie der Tiefsee zu verhindern. Sie schützt somit das bereits gefährdete Ökosystem Ozean vor nicht abschätzbaren Folgen und respektiert die Rohstoffe der Tiefsee als gemeinsames Erbe der Menschheit.