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SUMMARY:Fachgespräch: Gefahr im Verzug – Spannungsverhältnis zwischen Handels- und Investitionsabkommen und Umweltgesetzgebung
DESCRIPTION:Gefahr im Verzug – Spannungsverhältnis zwischen Handels- und Investitionsabkommen und Umweltgesetzgebung\nFachgespräch zu den Auswirkungen von Konzernklagerechten und Regulatorischer Kooperation in Handels- und Investitionsabkommen auf Umweltgesetzgebung\n\nMontag\, den 15. Oktober 2018\nvon 10 Uhr bis 15:30 Uhr\nin 10117 Berlin\, Marienstraße 19/20 (Konferenzraum bei Wichmann) \nDas Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Kanada – CETA\, ist seit einem Jahr vorläufig in Kraft gesetzt. Gemeinsam mit kanadischen KollegInnen möchten wir deshalb jetzt einen genauen Blick auf die Auswirkungen des Abkommens zu werfen. Welche Auswirkungen hatte das Abkommen bereits auf Umweltgesetzgebung? Haben sich die Befürchtungen der KritikerInnen\, dass die Regulierungshoheit des Staates abgeschwächt und ausgehöhlt wird\, bewahrheitet? \nNeben der Regulierungseben wollen wir außerdem eines der umstrittensten Themen der Handelspolitik diskutieren und nachfragen\, welche Auswirkungen Konzernklagerechte auf Rohstoff- und Umweltpolitik haben. Schließlich ist der Bergbausektor einer der wichtigsten in Kanada\, mit international agierenden Unternehmen\, die von Konzernklagerechten Gebrauch machen. Gleichzeitig steigen Klagen im Rohstoff- und Umweltbereich seit Jahren stetig an. \nGrundlage unserer Debatte sind zwei neue Studien\, die wir Ihnen bei dieser Gelegenheit vorstellen wollen. Wir freuen uns dabei besonders diese mit unseren Gästen aus Kanada und den USA zu diskutieren. Die Veranstaltung findet daher teilweise in englischer Sprache statt. \nBitte melden Sie sich bis Montag\, den 8. Oktober zu dem Fachgespräch an mit einer Email an: merle.groneweg@power-shift.de \nWir freuen uns auf Ihre Teilnahme und spannende Diskussionen! \nNelly Grotefendt\, Forum Umwelt und Entwicklung\nMax Bank\, Lobbycontrol\nAlessa Hartmann\, PowerShift \nProgramm\n10:30 Ankommen und Kaffee \n11:00 Begrüßung\nAlessa Hartmann\, PowerShift \n11:10 Vorstellung der ersten Studie:\nKlagen gegen Umweltschutzregeln – wie\, wo\, gegen was und von wem werden ISDS- und andere Konzernklagerechte im Rohstoff- und Energiebereich genutzt\, mit welchen Ergebnissen?\nNelly Grotefendt\, Forum Umwelt und Entwicklung \n11:30 Kanadische Erfahrungen mit ISDS\nKommentar von Stuart Trew\, Canadian Centre for Policy Alternatives – CCPA\, Kanada \n11:45 Kommentare und Diskussion mit dem Publikum \n12:15 Mittagessen \n13:00 Vorstellung der zweiten Studie:\nAnalysis of the impacts of regulatory cooperation in trade agreements on environmental law making\nStuart Trew \n13:45 US-Amerkanische Erfahrungen mit Regulatorischer Kooperation\nKommentare und Ergänzungen von Sharon Treat\, International Centre for Trade and Agriculture – IATP\, USA \n14:30 Kommentare und Diskussion mit dem Publikum \n15:15 Wrap-up\nMax Bank\, Lobbycontrol \n15:30 Ende der Veranstaltung \n \n  \n  \n  \n  \nDieses Projekt wurde gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministeriums für Umwelt\, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Die Mittelbereitstellung erfolgt auf Beschluss des Deutschen Bundestages. \nDie Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei den Autorinnen und Autoren.
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