Hermesbürgschaften (Exportkreditgarantien)

Mit diesem Instrument der Außenwirtschaftsförderung (AWF) sichert die Bundesregierung die Exporte und Investitionen von deutschen Unternehmen in als politisch und wirtschaftlich instabil geltende Regionen ab. Bei einem Zahlungsausfall springt die staatliche Bürgschaft ein, sodass die Unternehmen einem geringeren Risiko ausgesetzt sind. Die Bundesregierung fordert den ausstehenden Betrag seinerseits ein und übt Druck aus, zum Beispiel durch die Androhung der Kürzung von Entwicklungsgeldern. Mit Hermesbürgschaften sollen neue oder „schwierige“ Märkte erschlossen, der Export gefördert und die inländische Wirtschaft gestärkt werden. Mit diesem Instrument wird auch der Export von Maschinen und Anlagen, die im Bergbau eingesetzt werden, gefördert. Hermesbürgschaften sind insbesondere dort umstritten, wo 19 Garantien für Projekte gegeben wurden, deren menschenrechtliche Auswirkungen nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Der AK Rohstoffe fordert aus diesem Grund eine verantwortungsvolle AWF, die Ausschlusskriterien formuliert, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gewährleistet und Menschenrechte achtet.